Prof. Dr. Jörg Meuthen - Merkel verschafft Migranten ein dauerhaftes Bleiberecht

      Prof. Dr. Jörg Meuthen - Merkel verschafft Migranten ein dauerhaftes Bleiberecht

      Liebe Leser, ein Flüchtling ist ein Mensch, der vor einer schlimmen Bedrohung flieht. Sobald er das erste Land erreicht hat, in dem diese Bedrohung nicht mehr besteht, ist er dort gemäß der Flüchtlingskonvention aufzunehmen.

      Dort, im ersten Land ohne Bedrohung. Nicht irgendwo auf der Welt, wo es ihm vielleicht besser gefällt. Will er dennoch aus diesem ersten Land weiterreisen, wird er zum Migranten, der sich das eigentliche Ziel seiner Reise à la carte aussucht, beispielsweise anhand der Gewährung oder Verweigerung von Sozialleistungen für illegale Einwanderer.

      Alleine schon deshalb sind so gut wie alle dank Merkels Grenzöffnung ins Land Geströmten keineFlüchtlinge im eigentlichen Wortsinne - sie sind Migranten.

      Aber das hat man der deutschen Öffentlichkeit niemals so ehrlich gesagt. Dieeinzige Kraft, die den Mut hatte, die Dinge beim Namen zu nennen, war unsere Bürgerpartei. Dafür sahen wir uns einem Gegenwind der veröffentlichten Meinung ausgesetzt, der wahrlich kein laues Lüftchen war.

      Genau diese veröffentlichte Meinung war es, die von Anfang an die Phrasen der Merkel-Regierung unkritisch nachplapperte: Es handelesich um Flüchtlinge, die aufgenommen werden müssten - und diese Menschen würden in ihr Heimatland zurückgeschickt, sobald der Fluchtgrund nicht mehr bestehe.

      Zurückschicken in ihr Heimatland, das war in Anbetracht dieser unsäglichen Merkel-Regierung von vorneherein illusorisch, und genau so haben wir das auch bezeichnet.

      Und wer hat recht behalten? Sie ahnen es: Erneut unsere Bürgerpartei.

      Jetzt stellt sich nämlich heraus, dass das der Bundesregierung und damit letztlich Frau Merkel unterstehende Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die entscheidende Prüfung in den allermeisten Fällen schlicht nicht durchführt: Es ist nämlich gesetzlich geregelt, dass für eine Aberkennung des Flüchtlingsstatus dieses BAMF spätestens nach drei Jahren geprüft haben muss, ob der Fluchtgrund noch besteht. Ist das nicht mehr der Fall, ist die Anerkennung zurückzunehmen.

      Und jetzt kommt das Entscheidende: Wird diese Prüfung versäumt, erhält der Flüchtling nach dieser Dreijahresfrist einen Rechtsanspruch (!) auf den unbefristeten Aufenthalt, die sogenannte Niederlassungserlaubnis.

      Heißt im Klartext: Nach drei Jahren erwirbt der illegale Einwanderer durch bloße Anwesenheit in Deutschland ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht.Damit sind seit 2015 weit mehr als eine Million Armutsmigranten gekommen, um für immer zu bleiben - wenn nicht sehr bald geprüft wird, ob sie nicht doch wieder in ihr Heimatland zurückgeschickt werden können.

      Was glauben Sie, liebe Leser: Wie viele Anerkennungen wurden im laufenden Jahr 2017 in Anbetracht der drohenden Drei-Jahres-Grenze vom BAMF revidiert? 100.000? Vielleicht auch mehr, inAnbetracht von erfolgreichen Wiederaufbau-Messen in Syrien?

      Weit gefehlt: Es wurden überhaupt nur 1.552 Prüffälle entschieden, von denen wiederum gerade mal 206 Entscheidungen zur Aberkennung des Flüchtlingsstatus führten. Genau so macht man aus illegalen Einwanderern(zumindest auf dem Papier) legale, wie dies die Kanzlerdarstellerin ja auch schon vor der Wahl als Ziel für die neue Legislaturperiode angekündigt hat.

      Basis dieser legalen Arbeitsverweigerung des BAMF ist übrigens eine Gesetzesänderung, deren Inkrafttreten am 1. August 2015 erfolgte (was nebenbei eine hochinteressante zeitliche Nähe zu Merkels illegaler Grenzöffnung aufweist). Hierdurch wurde es nämlich
      zum Ausnahmefall erklärt, dass der Schutzstatus aberkannt wird, so dass die Ausländerbehörden ohne gesonderte Mitteilung des BAMF dem "Flüchtling" automatisch nach drei Jahren eine unbefristete Niederlassungserlaubnis erteilen.

      Sie fragen sich nun, wie das alles sein kann? Was Frau Merkel antreibt, eine solche Politik zu verfolgen?

      Vielleicht erinnern sich einige von Ihnen an ein kurzes Video von einem Auftritt Merkels bei Anne Will, welches ich einige Tage vor der Bundestagswahl hier veröffentlicht hatte. In jenem Ausschnitt rutschte Frau Merkel ein einziges Mal ihr wirkliches Ziel heraus: "Möglichst viele Menschen in Deutschland."

      Zeit, dieses zu verhindern. Zeit für die #AfD.

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      Ein Beitrag von Prof. Dr. Jörg Meuthen, Quelle: facebook.com/Prof.Dr.Joerg.Meuthen/posts/915609708587735