Posts by Dieter

    Die Türkei hat entschieden syrische Flüchtlinge ungehindert nach Europa einreisen zu lassen. Auch die Grenze zwischen Syrien und der Türkei soll demnach geöffnet werden.



    Gestern Abend:


    Die Türkei wird keinen mehr stoppen, weder auf dem See- noch dem Landweg wird dieses Regime Migranten aufhalten.


    Fazit:


    Ich freue mich auf zig tausende IS Kämpfer...


    Ich freue mich das "Deutschland", nein WIR, mehrere Milliarden in den Sand setzen...


    Ich freue mich auf noch mehr Anschläge etc. durch "unsere" zukünftigen Gäste...


    Ich freue mich noch mehr auf die eingeschränkte Meinungsfreiheit...


    Ich freue mich das die Asylindustrie noch mehr Umsatz macht..



    Mit der Hoffnung:


    Das auch die restlichen Bürger erwachen und endlich gegensteuern, einen Knall gibt.


    Herzlichen Glückwunsch TimK.


    Zitat TimK:


    FREISPRUCH!!!


    Ich bin stolz und froh Euch mitzuteilen, dass ich im Kampf für unsere Meinungsfreiheit und für Deutschland gegen die Staatssekretärin für Dimgsbums Sawsan Chebli gewonnen habe!
    Ich habe niemanden beleidigt und habe nur von meinem Recht auf Meinungsfreiheit Gebrauch gemacht.


    Der Staatsanwalt forderte 6 Monate Haft zur Bewährung und 3000,- Euro Strafzahlung zugunsten der Amadeo Antonio Stiftung!
    Dank meiner grossartigen Verteidigung, die von Hendrik Schnelle angeführt,
    von Timo Eckart unterstützt und von meiner authentischen Einlassung komplettiert wurde, war das Ergebnis:


    FREISPRUCH!


    Ich danke jedem Einzelnen für Eure grossartige Unterstützung!


    Dieser Sieg ist unser aller Sieg!


    Und ich sage es immer wieder:
    Keinen Millimeter zurückweichen!


    Für die Freiheit!
    Für Deutschland!
    Gebt niemals auf!


    Meine alte Freundin Sawsan Chebli ist heute rechtsstaatlich von mir in die Schranken gewiesen worden.


    Deshalb HALTET STAND!
    Das war erst der Anfang.


    Ich Danke Euch!


    Tim K.


    P.s. mehr und ausführlich in Kürze! Die Presse verschweigt schon wieder meinen Namen.


    Und hier ein Video vom Deutschland Kurier:



    Ein Kommentar:


    Das sind echte Patrioten, als deutscher bin ich stolz auf solche Aktionen, und immer friedlich, Gott schütze unser deutsches Vaterland.


    Vorgeschichte:


    Meine alte Freundin Sawsan, die Staatssekretärin für Dingsbums möchte nunmehr auch Schmerzensgeld von mir!
    Na, wer hätte das gedacht! Das liegt wohl in der Familie, nicht wahr? Zwinkersmiley


    Die Anzeigenkönigin Deutschlands will jetzt auch als Nebenklägerin gegen mich antreten.
    Sie hat mittlerweile Angst, alleine auf die Straße zu gehen und ist seelisch stark belastet.
    Der absolute Hammer ist aber, dass ich von Ihr und Ihrem Anwalt mit dem Attentäter von Hanau Tobias R. und dem Attentäter von Walther Lübke in einen Topf geworfen werde.
    Das muss man sich einmal vorstellen.
    „Zwischen mir und Tobias R. gäbe es sogar Parallelen.“


    Außerdem möchte sie gegen mich Schadensersatz geltend machen.
    Obwohl mich das allerdings nicht wundert, denn das wirtschaftliche Bereichern auf Kosten anderer scheint ja bei ihr in der Familie zu liegen. Schwamm drüber.


    Freunde, morgen ist es soweit.
    Das Team Deutschland gegen das Team Orient im rechtsstaatlichen Kampf für unsere Meinungsfreiheit!
    Ich sehe mich als Spielführer, äh, darf man das noch sagen?
    Also ich sehe mich als Team-Kapitän, der voller Stolz die Spielführerbinde (darf man das noch sagen?) trägt.


    Ich kämpfe diesen Kampf für meine Heimat, für Deutschland und für uns alle, denn niemand schreibt uns vor, was wir in unserem Land zu sagen oder zu denken haben, solange dies absolut rechtmäßig ist.
    Die Meinungsfreiheit ist unser höchstes Gut, denn sie bedeutet Freiheit.
    Diese will man uns jeden Tag mehr und mehr nehmen.


    Nicht mit uns!
    Sie werden uns nicht brechen!
    Deshalb ist es mir eine Ehre und Freude zugleich, morgen für uns anzutreten.


    Donnerstag, 27.2.2020, 12:30 Uhr, Raum 101, Turmstraße 91, 10559 Berlin, Amtsgericht Tiergarten.
    Die Verhandlung ist öffentlich!


    Chebli und Co. stört es in ihrer beantragten Nebenklage, dass ich ein Fahnenmeer von Schwarz-Rot-Gold mir wünsche und deshalb trage ich unsere Farben noch stolzer.


    Für Deutschland!
    Für die Freiheit!
    Für uns alle!


    Ich danke Euch für Eure großartige Unterstützung.
    Ich werde Euch nicht enttäuschen.


    Tim K.




    Unterstützungskonto:


    Profortis Deutschland


    Kontoinhaber: Timm Kellner


    IBAN: DE 64 2546 2160 0773 0853 01


    BIC: GENODEF1HMP


    Verwendungszweck: Profortis


    Ein Anhaltspunkt dafür das der gewollte Bevölkerungsaustausch schon stattfindet?
    Ein Anhaltspunkt dafür das es keine Abschiebungen mehr geben wird?



    Diese Tweet`s von Sawsan Chebli (SPD) und Ataman bezieht sich auf Hanau.


    Und eines von vielen vielen Hetzen gegen die AfD, eine vom deutschen Volk gewählte Partei:



    Ataman wurde 1979 in Stuttgart geboren und wuchs in Nürnberg auf. Ihre Eltern stammen aus der Türkei. Ataman arbeitete unter anderem als Referentin für NRW-Integrationsminister Armin Laschet und war Referatsleiterin für Öffentlichkeitsarbeit in der Antidiskriminierungsstelle des Bundes.

    Martin Sellner beweist in seinem Video, dass der Mörder von Hanau kein politisch motivierter Täter war, sondern ein psychisch schwer gestörter Amokläufer, der in einer paranoiden Wahnwelt lebte.




    Anmerkungen


    Quelle: T-Online


    Generalbundesanwalt Peter Frank hat bestätigt, dass die Bundesanwaltschaft schon im vergangenen November Kontakt mit dem mutmaßlichen Attentäter von Hanau hatte. t-online.de berichtete am Donnerstag zunächst exklusiv über das Dokument, das in weiten Teilen mit dem späteren Bekennerschreiben identisch ist. Der Generalbundesanwalt sagte nun, dass damals bei seiner Behörde eine Anzeige des Mannes eingegangen sei.


    Das Schreiben habe aber keine rechtsextremistischen oder rassistischen Ausführungen enthalten und man habe wegen des Briefes kein Ermittlungsverfahren eingeleitet. In dem auf den 6. November datierten Dokument, das t-online.de vorliegt, beschrieb Tobias R. allerdings detailreich seine Wahnvorstellungen und auch seine rassistische Abneigung gegen Menschen anderer Herkunft.


    In der Version fehlen noch die Vernichtungsfantasien – das spätere Bekennerschreiben umfasst weitere fünf Seiten, die in der ersten Version nicht enthalten sind. Die Behörde nahm deswegen offenbar das Schreiben nicht zum Anlass, die Waffenbesitzkarte des Absenders zu überprüfen. Denn R. war als Sportschütze legal im Besitz mehrerer Waffen.


    Quelle: AfD


    Berlin, 21. Februar 2020. Die stellvertretende Bundessprecherin Beatrix von Storch, Mitglied im Innenausschuss des Bundestages, erklärt zu den aktuellen Entwicklungen im Fall des Amoklaufes von Hanau:


    „Der Generalbundesanwalt hat bestätigt, dass die Bundesanwaltschaft schon im vergangenen November von dem Verfolgungswahn und dem extremistischen Weltbild des Mordschützen von Hanau gewusst hat. Trotzdem ist nichts geschehen. Er ist offensichtlich nicht überwacht worden, sein Waffenschein ist nicht eingezogen worden – das ist ein totales Versagen der Bundesbehörden.


    Die richtige Reaktion ist jetzt nicht, dieses furchtbare Verbrechen parteipolitisch gegen die AfD zu instrumentalisieren. Die Forderung, über die wir jetzt sprechen müssen, ist der Rücktritt des Generalbundesanwaltes.“


    Der Mut, bei PEGIDA zu Anhängern und Interessierten zu sprechen, übt immensen Druck auf die Hinterzimmerpolitiker aller Farben aus, die den Wähler nur kurz vor der Wahl umgarnen.


    Natürlich geht unser Kampf für Gerechtigkeit, Meinungsfreiheit und gegen die mittlerweile deutlich fortschreitende Islamisierung weiter.


    Die 201. Veranstaltung ist am Montag, 02. März 2020 auf dem Neumarkt in Dresden.


    Wir stellen die breite Gegenöffentlichkeit her, PEGIDA zeigt wie´s geht und wir ermuntern zur deutschlandweiten Nachahmung!


    Natürlich sind alle Patrioten herzlich eingeladen, bringt einfach noch einen mit, Gründe gäbe es doch genug, oder?


    PEGIDA WIRKT UND ZUSAMMEN SIND WIR STARK!


    Telefonische Infos zur Veranstaltung gibt es unter 0351 / 89 69 62 16


    Euer PEGIDA - Team


    Spendenkonto:
    Inhaber: PEGIDA FÖRDERVEREIN e.V.
    IBAN : DE08 8505 0300 0225 7364 20
    BIC: OSDDDE81XXX


    Was gibt es Neues:


    Eine Gesetzesverschärfung gegen "Hass" im Netz, was meint ihr, wird bald jede Kritik als Diffamierung eingestuft?


    Das allermeiste von dem was diese Zauberlehrlinge "Hass" nennen, ist das aussprechen von Missständen und einfachen Wahrheiten, wir kennen dies ja alle von den zahlreichen Sperrungen im Faxenbuch, z.B. aufgrund von Namensnennungen missliebiger Widerständler wie den des Herrn S. aus Österreich oder des Sir R. aus England.


    Bärbel Bohley, eine 2010 verstorbene ehemalige "Bürgerrechtlerin", viele ihrer damaligen Wegbegleiter sind im Übrigen nicht mehr soooo gut auf sie zu sprechen, äußerte 1991 folgendes:


    "Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen.


    Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“


    Nun Freunde, die Zeiten werden härter, aber eben nur für Menschen ohne Rückgrat, der Rest wird Mittel und Wege finden, den Kaiser weiterhin auf seine Nacktheit hinzuweisen!

    200.000 erhalten die frohe Nachricht, dass Deutschland sie nicht abschieben kann.


    Für unerlaubt einreisende Migranten aus den meisten Staaten ist die Chance sehr gering, abgeschoben zu werden. Aktuell sind rund 250.000 Personen ausreisepflichtig, rund 200.000 sind geduldet. Diese sind zwar weiterhin ausreisepflichtig und auch aufgefordert, das Land zu verlassen, sie erhalten aber eine Mitteilung, dass die Bundesrepublik sie „vorübergehend“ nicht abschieben kann.


    Wichtigster Duldungsgrund sind laut WELT vorliegenden Ministeriumsdaten fehlende Reisedokumente, welche Ordnungsgemäß entsorgt worden. Hintergrund ist, dass Asylbewerber mehrheitlich ohne Papiere einreisen. Solange ihre Identität nicht geklärt ist, stellen die Herkunftsstaaten keine Reisedokumente aus. Nach 18 Monaten im Duldungsstatus dürfen die rund 600 Ausländerbehörden Aufenthaltserlaubnisse erteilen, damit endet die Ausreisepflicht.

    Demokratie in Deutschland oder, was passiert mit unliebsamen Wahlergebnissen, DDR 2.0 !


    Kemmerich (FDP) ist am 05.02.2020 in Thüringen zum Regierungschef demokratisch gewählt worden, ein Regierungschef ohne Rückendeckung selbst eigener Parteifreunde.


    Noch lehnt der neue Thüringer Ministerpräsident Thomas Kemmerich Neuwahlen trotz entsprechender Forderungen auch aus seiner eigenen Partei ab. "Demokraten sollten wissen, Neuwahlen sind keine Option".


    Vor der Parteizentrale der FDP und in mehreren Städten Ostdeutschlands wurde gegen die Partei demonstriert, führende FDP-Politiker entrüsten sich über die Thüringer FDP, Parteikollegen fordern Kemmerichs Rücktritt.


    Die Bundes-CDU verurteilt das Verhalten der Thüringer Christdemokraten, die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer warnt ihre Thüringer Parteifreunde vor einer Zusammenarbeit mit dem neuen Ministerpräsidenten.


    In mehreren Thüringer Städten und unter anderem auch in Hamburg, Köln, Leipzig, Düsseldorf und München zusammen. In Berlin bekundeten Hunderte Demonstranten vor den Parteizentralen von FDP und CDU ihren Unmut. Dazu aufgerufen hatten verschiedene linke Gruppen. Demonstranten hielten ein Transparent «FDP und CDU: Steigbügelhalter des Faschismus» in die Höhe. In Jena demonstrierten 2.000 Menschen in der Innenstadt. Auch in Weimar, wo sich bereits am Nachmittag 200 Menschen versammelt hatten, Gotha und Ilmenau gab es Demonstrationen. In Magdeburg zogen knapp hundert Menschen mit Fahnen von Verdi, den Jusos, den Falken und Fridays for Future mit dem Ruf "Alle zusammen gegen den Faschismus" durch die Innenstadt. In Hamburg wurden am Abend zunächst 200 Demonstrierende gezählt. Antifaschistische Gruppen riefen dazu auf, sich vor den Büros der CDU und AfD in der Innenstadt zu versammeln. Das Motto der Demonstration lautete: "Schulter an Schulter gegen den Faschismus!"


    Der bisherige thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat nach der umstrittenen Wahl der FDP-Politikers Thomas Kemmerich mit Stimmen der AfD ein Zitat von Adolf Hitler auf Twitter veröffentlicht. "Den größten Erfolg erzielten wir in Thüringen. Dort sind wir heute wirklich die ausschlaggebende Partei. Die Parteien in Thüringen, die bisher die Regierung bildeten, vermögen ohne unsere Mitwirkung keine Majorität aufzubringen." A. Hitler, 02.02.1930", schrieb Ramelow am Mittwochabend auf Twitter.


    Merkel hatte sich bereits kurz nach der Ministerpräsidentenwahl zu Wort gemeldet und die rechtlich einwandfreie Wahl von Südafrika aus faktisch für illegitim erklärt:



    "Die Wahl dieses Ministerpräsidenten war ein einzigartiger Vorgang, der mit einer Grundüberzeugung für die CDU und auch für mich gebrochen hat, dass nämlich keine Mehrheiten mit Hilfe der AfD gewonnen werden sollen. Da dies in der Konstellation, in der im dritten Wahlgang gewählt wurde, absehbar war, muss man sagen, dass dieser Vorgang unverzeihlich ist und deshalb das Ergebnis rückgängig gemacht werden muss."


    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den am Samstag "mit sofortiger Wirkung" vollzogenen Rücktritt des Thüringer FDP-Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich offenbar mit der Drohung erzwungen, alle Koalitionen ihrer Partei mit den Freien Demokraten auf Landesebene zu beenden. Das berichtet die Welt am Sonntag unter Berufung auf Quellen in der FDP. Offenbar begab sich der FDP-Vorsitzende nach dieser ungewöhnlichen Ansage selbst nach Erfurt, um seinen Parteifreund Kemmerich zum Rücktritt zu bewegen.


    Am Wochenende hatte dann die Kanzlerin Christian Hirte, den Ostbeauftragten der Bundesregierung, entlassen, nachdem dieser einen Tweet, in dem er Kemmerich zu seiner Wahl beglückwünschte, nicht löschen wollte.


    Und die Auslandspresse?


    Die Schweizer Tageszeitung Neue Zürcher Zeitung kommentiert:


    "Allen, die sich jetzt um die Demokratie sorgen, möchte man sagen: Das ist Demokratie! Was im Erfurter Landtag stattgefunden hat, ist eine freie Wahl, und darüber hinaus hat ein bürgerlicher Kandidat diese Wahl gewonnen. Es gibt keinen plausiblen Grund, das Ergebnis moralisch zu verurteilen. Im Gegenteil, es ist geradezu irritierend, wenn man sieht, wie sich auch bürgerliche Politiker von der Union und der FDP genieren und sich öffentlich von ihren Thüringer Kollegen distanzieren. Anders läge der Fall, wenn Kemmerich nun mit dem Thüringer AfD-Chef eine Regierung anstreben würde. Aber er hat sich von Björn Höcke und dessen Partei eindeutig und unmissverständlich distanziert. (...) Eine andere Frage ist, ob die Wahl taktisch klug war. Kemmerichs Vorgänger, Bodo Ramelow, ist in Thüringen äußerst beliebt. Eine Mehrheit der Bürger hätte ihn weiterhin gern als Ministerpräsident gesehen."


    Derweil kann sich die AfD entspannt zurücklehnen und, ein Popcorn-Tüte in der Hand, beobachten, wie sich die politische Konkurrenz zerlegt. Was sie mit ihrer taktischen Wahl-Finte erreicht hat, geht weit über das unmittelbare Ziel hinaus, Ramelow als Ministerpräsidenten zu verhindern. Nun wackelt sogar der Thron der Kanzlerin. Und Alexander Gauland kündigt schon an, einfach mal für Ramelow zu stimmen, wenn dieser sich erneut zur Wahl stellt. Und mit den Stimmen der AfD als Leiche im Keller darf man nicht regieren, wie wir nun wissen. Erst recht nicht als Linker.



    Damit wurde der AfD grundsätzlich die Macht des Königsmachers zugestanden.



    Auch nach nunmehr 75 Jahren wollen wir die Toten von Dresden dem Vergessen entreißen. Mit einem würdigen und ehrenvollen Gedenken stellen wir uns gegen die Verächtlichmachung der Dresdner Bombenopfer.


    Wann:


    Der Gedenkmarsch beginnt am 15.2.2020 um 14 Uhr in Dresden!


    Wo:


    Die Teilnehmer der Veranstaltung treffen sich um 14 Uhr am „Skatepark“ Lingnerallee.


    https://goo.gl/maps/7MgBgKXmAF9VdfhK8


    Für die Anreise sollte ausreichend Zeit eingeplant werden.


    Wir sehen uns am 15.2.2020 um 14 Uhr in Dresden!


    ---


    Even now, after 75 years, we want to wrest the dead of Dresden from oblivion. With a dignified and honorable commemoration we stand against the contempt for the Dresden bomb victims.


    When:


    The memorial march starts on February 15th, 2020 at 2p.m. in Dresden!


    Where:


    The participants of the event meet at 2:00 p.m. at the "Skatepark" Lingnerallee.


    https://goo.gl/maps/7MgBgKXmAF9VdfhK8


    For the journey time should be planned adequately.


    See you on February 15, 2020 at 2 p.m. in Dresden!

    Nach den letzten Umfragen hat die Zahl der SED Wähler um ca. 10 Prozent zugenommen. Wer sind diese Menschen und welche Hintergründe gibt es dafür das, nach der letzten MP-Wahl, die Menschen ausgerechnet eine "Partei" ihre Stimmen geben, welche nach der MP-Wahl eindrucksvoll in der Öffentlichkeit demonstriert hat, welches Anti-Demokratieverständnis ihr bzw. allen Altparteien in die Wiege gelegt wurde.


    Wir wählen bis uns das Ergebnis passt!


    Also jene sogenannte jüdische Freunde aus dem Lager der SPD/Linke/Grünen kennen bei einer Wahlniederlage keine Freunde mehr, sind auf einmal Judenfeindlich. Es kommt wohl immer darauf an, welche Vorteile man von den jüdischen Menschen erzielen kann.



    Michael Rubin (FDP)


    06.02.2020

    Ich bin kein Nazi!


    Gestern musste ich eine persönliche Premiere erleben. Auf einer so genannten “Mahnwache für Demokratie” in Frankfurt vor der Paulskirche wurde ich als NAZI beschimpft, nur weil ich mich als FDP Mitglied erkenntlich gemacht habe!


    Ich habe dort leider keine Möglichkeit gehabt mich zu äußern, nachdem meiner Parteifreundin Katharina Schreiner eine Stunde früher auf einer ähnlichen Demo das Mikrofon aus der Hand gerissen wurde und Sie mit den Slogans „HAU AB“ und “Wer hat uns verraten, Freie Demokraten“ - was vor allem der Kampfruf der NSDAP gegen die SPD war, von den Bühne vertrieben wurde. Deswegen, nach einer schlaflosen Nacht fühle mich gezwungen ein Statement abzugeben!


    Meine Eltern haben den Holocaust überlebt, viele Familienmitglieder wurden in KZ von Nazis vernichtet oder sind auf den Kriegsfeldern gefallen. Für mich persönlich gibt es nicht schlimmeres als NAZI genannt zu werden.


    Ich musste leider in meinem Leben schon hunderte Male antisemitische Beleidigungen ertragen, vor allem in meiner sowjetischer Heimat, aber leider auch mehrmals hier in Deutschland. Und jetzt bin ich noch NAZI... weil mein sehr geschätzter Parteifreund Thomas L. Kemmerich sich als Kandidat der Mitte einer geheimen demokratischen Wahl gestellt hat und gewonnen hat.

    Bodo Ramelow verspricht viel, um Regierungschef in Thüringen zu werden:


    Der Spitzenpolitiker der Linken hat zugesagt, niemanden in sein Kabinett zu berufen, der „direkt oder indirekt mit dem Sicherheitssystem der DDR zusammengearbeitet“ habe. Doch nach Informationen der „Welt am Sonntag“ war Ramelow selbst bis vor Kurzem in ein Stasi-Geflecht seiner Partei fest eingebunden. Vom 12. August bis 13. Oktober dieses Jahres war er gemeinsam mit dem früheren Stasi-Offizier Matthias Schindler Geschäftsführer der Grundstücksgesellschaft Franz-Mehring-Platz 1 mbH in Berlin. Auch unter den Gesellschaftern des Unternehmens, dem das Verlagsgebäude des Parteiblatts „Neues Deutschland“ gehört, sind frühere Geheimdienstmitarbeiter von Erich Mielke.


    Quelle:


    https://www.welt.de



    ... die Demokratie, das Grundgesetz und geltendes Wahlrecht wurden ausgehebelt, der Weg ist frei für eine höööööchstdemokratische Wahl des SED-Ministerpräsidenten durch SED-CDU unter FDJ-Erika in Zusammenarbeit mit der Mauermörder-Partei, mit pädophilen Ökofaschisten und Rest-Genossen!


    DEUTSCHLAND HAT SICH ABGESCHAFFT! Wahlen ändern nichts und es ist nach diesem Putsch wohl irgendwie Zeit für Artikel 20GG - nur traut sich keiner!


    Ja, wir haben diese Botschaft tatsächlich sehr gut verstanden!


    AufDieStrasse mit PEGIDA in Dresden am MONTAG 17.02.2020 um 18:30 Uhr auf dem NEUMARKT vor der Frauenkirche!



    Wenn der Minister nun nervös wird, hat er allen Grund dazu. Aber er hat das böse Spiel viel zu lange brav mitgespielt, um jetzt mit Phrasen, die nach den Ereignissen in Thüringen nur noch die Konjunktur von Kotzeimern ankurbeln können, etwas bewirken zu können. Denn seine Chefin hat ein für alle Mal klargestellt: Politik wird nicht im Parlament gemacht! Und die „Straße“ hat diese Botschaft sehr gut verstanden.


    Unterstützung könnt Ihr uns auf folgende Arten:


    http://www.pegida.shop
    http://www.lutzbachmann.de
    http://www.paypal.me/lutzbachmann
    oder per Überweisung an:
    Pegida Förderverein e.V
    IBAN: DE08 8505 0300 0225 7364 20
    Ostsächsische Sparkasse

    Der Zusammenschnitt ist zwar schon etwas in "die Jahre gekommen", aber trotzdem sind es (noch) heimliche Gedankengänge dieser "Partei" bis einige ahnungslosen Bürger sie auf den auf den Thron hieven werden - und das ist die bittere Realität von heute - solange WIR nichts ändern.


    Das hier ist ein Kommentar eines "überzeugten Bürgers":


    Tom Scharf, vor 4 Monaten (bearbeitet)


    Daß diese perverse Debatte überhaupt geführt wurde, ist eine Schande für die Grünen.
    Aber das berechtigt, nicht eine rassistische, hetzerische Nazi-Partei, wie die AFD hier zu glorifizieren.
    Was die Grünen damals versuchten, war natürlich nicht entschuldbar, aber die AFD agiert heute, mit ihren Hass-Parolen, und heute müssen wir dem Einhalt gebieten,
    bevor noch mehr rechte Gewalt um sich greift, Flüchtlingsheime brennen,
    und auf ausländische Menschen Jagd gemacht wird..
    Kynast wegen der damaligen Sex -mit -Kindern -Äußerung zu kritisieren,ist vollkommen legetim.


    Die Grünen haben sich ja seit Jahren von dem Thema komplett distanziert, weil sie einsichtig waren und dazugelernt haben, und sind heute einstimmige Pädophilie-Gegner.
    Die AFD will aktuell auf Kinder an der Grenze schießen lassen, und ist komplett desinteressiert, was ertrinkende Flüchtlingskinder im Mittelmeer angeht.
    Also sollte diese "Partei" und ihre blau-braune Anhängerschaft besser ganz still sein.


    Zur Person bzw. zur Diverse/Gender etc.:


    Katharina Elisabeth Schulze ist eine deutsche Politikerin der Bündnis 90/Die Grünen. Sie gehört seit der Landtagswahl in Bayern 2013 dem Bayerischen Landtag an und ist seit 2017 eine der beiden Vorsitzenden der Fraktion der Grünen. Sie war gemeinsam mit Ludwig Hartmann Spitzenkandidatin der bayerischen Grünen zur Landtagswahl 2018 und wurde nach dieser Wahl zusammen mit Hartmann Oppositionsführerin im Bayerischen Landtag. Natürlich hat sie auch studiert aber wohl nur das Thema "Wie weiche ich alle kritischen Fragen aus", seht selber:



    Video Nr. 2


    Vorgeschichte: https://www.erklaerung2018.de


    Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der Gemeinsamen Erklärung


    es ist ein Jahr her, dass der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gezwungen war, innerhalb weniger Wochen eine Öffentliche Anhörung zur Frage der Masseneinwanderung in Deutschland zu veranstalten. In beiden Fällen war dank Ihrer Mitwirkung das Quorum von 50 000 Unterschriften von Unterstützern von den Petenten weit überboten worden.


    Die beiden Anhörungen, zuerst die Anhörung zur „Gemeinsamen Erklärung“ für die Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit an unseren Grenzen und die Petition von Dr. Englmeier gegen den Un-Migrationspakt, der ursprünglich praktisch hinter dem Rücken der Öffentlichkeit für Deutschland verbindlich werden sollte, fanden ein breites Echo, vor allem in den freien Medien. Aber auch der Parlamentskanal hatte kaum je so hohe Einschaltquoten wie bei der Übertragung der beiden Anhörungen.


    Allerdings stellte sich schon bei der Anhörung aus, dass die Petenten stark in ihren Möglichkeiten, der Öffentlichkeit ihre Position zu erklären, beschnitten wurden. Bei den strengen Regeln, hatte jede Fraktion die Möglichkeit, Fragen zu stellen, die jeweils in einer Minute beantwortet werden mussten. Allerdings wurden die meisten Fragen an die Bundesregierung gerichtet, obwohl die Fraktionen jederzeit die Möglichkeit haben, die Regierung schriftlich und mündlich zu befragen. In jeder Parlamentswoche gibt es extra eine Stunde „Regierungsbefragung“. In der Anhörung dienten also die Fragen an die Regierung vor allem dazu, die Zeit für die Petenten so weit wie möglich einzuschränken.


    Nach der Anhörung hätten die Berichterstatter der Fraktionen die Pflicht, ihre Voten zur Petition abzugeben. Erst wenn alle Berichterstatter das getan haben, wird die Petition wieder auf die Tagesordnung gesetzt und über sie beschlossen. Im Falle unser beiden Petitionen haben die Berichterstatter auch nach einem Jahr noch kein Votum abgegeben. Wer beim Petitionsausschuss nachfragt - und das heben neben den Petenten auch viele Unterstützer getan, bekommt man die lakonische Antwort, die Voten der Berichterstatter seien noch nicht vollständig. Ohne dem könne es keine weitere Bearbeitung geben. Offensichtlich haben die Parlamentarier Angst davor, ein Votum abgeben zu müssen. Also scheint der Plan zu sein, die Sache bis zum Ende der Legislaturperiode zu verschleppen. Das die Behandlung unserer Petitionen kein Einzelfall ist, beweisen mir zahlreiche Zuschriften von Lesern meines Blogs, die von ähnlichen Erfahrungen mit dem Petitionsausschuss berichten


    Dr. Englmeier, Ulrich Vosgerau als unser juristischer Berater und ich hatten uns deshalb entschlossen, eine Petition zur Veränderung des Petitionsrechts aufzusetzen. Allerdings weigerte sich der Petitionsausschuss mit fadenscheinigen Argumenten, diese Petition auf der Bundestagsseite zu veröffentlichen. Sie kann deshalb nur hier ( change.org) unterstützt werden. Kern der geforderten Veränderung des Petitionsrechts ist, dass die Parlamentarier verpflichtet werden, eine Petition innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu bearbeiten, so dass Verschleppungen, wie wir sie gegenwärtig erleben, nicht mehr möglich sind. In Anhörungen soll es nur noch Fragen an die Petenten geben dürfen, weil die Bundesregierung von den Fraktionen auf andern Wegen befragt werden kann.


    Nachdem wir ein Jahr lang Geduld bewiesen haben, der Petitionsausschuss sich bisher aber tot stellt, sind Dr. Englmeier, Ulrich Vosgerau und ich bereit, für die notwendige Veränderung vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen.


    Es ist höchste Zeit unseren Abgeordneten klar zu machen, dass sie Volksvertreter sind und sich um die Anliegen des Souveräns zu kümmern haben. bitte unterstützen Sie deshalb unsere Petition zur Änderung des Petitionsrechts. Es muss uns gelingen, wie der eine Öffentliche Anhörung zu erzwingen!


    Mit herzlichen Grüßen


    Ihre


    Vera Lengsfeld